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BGH-Urteil ein zweischneidiges Schwert

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VG Wort
BGH-Urteil ein zweischneidiges Schwert

Der Jurist und Autor Martin Vogel hatte gegen die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) geklagt. Grund sei, dass sie ein System beförderte, in dem, so Vogel, den Urhebern die Hälfte der ihnen kraft Gesetz zustehenden gesetzlichen Vergütung durch die Verleger abgejagt würde.
In einem Urteil des Bundesgerichtshofs wurde Vogel im Frühjahr dieses Jahres nun recht gegeben: Die VG Wort darf den Verlegern keine auf Rechten basierenden Gelder mehr auszahlen. Die Verlage müssen sich nun auf hohe Rückforderungen einstellen.
In diesem Zusammenhang hatten die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten Manfred Kern und Alexander Salomon nun eine kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, welche Auswirkungen das VG-Wort-Urteil auf Baden-Württemberg haben werde: auf die Verlage – wobei auch deren Unterstützung angesprochen wurde – und auf das Bundesland direkt mit Blick auf Bildungseinrichtungen und Archive.
Ralf Snurawa sprach für Fokus Südwest mit Alexander Salomon über die Antworten, die er und Manfred Kern von insgesamt neun Ministerien dazu erhalten haben.

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