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Mappus und die Untersuchungsausschüsse
Der Grünen-Landtagsabgeordnete und -Obmann im EnBW-Ausschuss Uli Sckerl versucht nüchtern mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) umzugehen und erhofft sich vom zweiten Schlossgarten-Ausschuss neue Erkenntnisse zur versuchten Einflussnahme der Regierung auf das Handeln der Polizei. Foto: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg/ cc.
Ministerpräsident
Mappus und die Untersuchungsausschüsse

Selbst ist der ehemalige Ministerpräsident Stefan Mappus nun doch nicht vor dem EnBW-Untersuchungsausschuss erschienen. Er wollte unbedingt mit dem Status des “Betroffenen” daran teilnehmen und auch Fragen stellen: vor allem an den Gutachter, der zu der Auffassung gelangt war, dass Mappus 780 Millionen Euro zu viel für den Rückkauf der EnBW-Aktien vom französischen Konzern EdF auf den Tisch gelegt hatte.
Das wurde ihm von allen Ausschussmitgliedern mit Verweis auf eine Landtagsausschussregelung aus den 1970er Jahren verwehrt. Angesichts dessen und des von Mappus kritisierten Verschiebens der Anhörung der Gegengutachter mutet es natürlich fast schon so an, als ob das Fernbleiben des Ex-Ministerpräsidenten eine Form sei, wie er seinen Unmut zum Ausdruck bringen möchte.
Ralf Snurawa hat für Fokus Südwest mit dem Grünen-Obmann im EnBW-Untersuchungsausschuss, Uli Sckerl, bereits am Donnerstag gesprochen, als noch nicht feststand, ob Mappus erscheinen wird oder nicht. Im Interview ging es um die letzten Erkenntnisse im EnBW-Ausschuss und um den neuen Schlossgarten-Ausschuss, dem Uli Sckerl ebenfalls angehören wird.

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